• COOR Software für das Bau.Projektcontrolling
  • 1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Deutschland

    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge: AGB) gelten für alle Lieferungen (ZB Software-Kauf, Software-Miete), Leistungen (ZB Dienstleistungen) und sonstigen Vereinbarungen (ZB Servicevereinbarungen), die von uns erbracht werden.

    2. Leistungen

    2.1 Software:
    Wir stellen dem Vertragspartner Software zur Verfügung, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzeranleitung zu gebrauchen ist. COOR weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware vollständig fehlerfrei herzustellen. COOR ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Aktualisierungen der Software (Updates) zu erstellen. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Soweit COOR nicht selbst die Schutzrechte an der Software oder Teilen davon besitzt, besitzt COOR die Rechte, die die Weitergabe und Nutzung durch Dritte erlauben. Der Vertragspartner darf die Software nur in der im Auftrag vereinbarten Form (Anzahl der Lizenzen, Art der Lizenzierung und Modulumfang) einsetzen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Software zurück zu entwickeln, zu dekompilieren oder in welcher Form auch immer zu verändern. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten, zu verleasen oder an Dritte zu überlassen. Eine Weitergabe des Programms ist nur mit Zustimmung von COOR möglich.
    2.1.1 Software-Lieferungen: COOR stellt dem Vertragspartner Software Lizenzen via Download oder auf Datenträger zur Verfügung. Für die Bereitstellung der geeigneten Hardware und des Betriebssystems ist der Vertragspartner verantwortlich.
    2.1.2 Software-Miete: COOR stellt dem Vertragspartner für einen bestimmten Zeitraum Software zur Verfügung. Der Vertragspartner darf die Software nur in der im Angebot vereinbarten Form einsetzen. Wird im Auftrag keine Mindestlaufzeit angegeben, gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten als vereinbart. Danach kann unter Einhaltung einer Frist von einem Monat von beiden Vertragspartnern schriftlich gekündigt werden. COOR kann nur aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere bei Zahlungsverzug der vereinbarten Miete oder Lizenzverstößen. Die Software-Miete ist wertgesichert (siehe 2.3.4 Wertsicherungsklausel).

    2.2 Dienstleistungen:
    COOR ist berechtigt, Dienstleistungen durch Dritte durchführen zu lassen.
    2.2.1 Technische Unterstützung: Bei Dienstleistungen wie z.B. Installation, technische Unterstützung u. ä. erbringt COOR die vereinbarten Leistungen in dem Ausmaß, als es unter den vom Vertragspartner beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist.
    2.2.2 Schulungen und Seminare:
    COOR behält sich vor, Termine für Seminare oder Schulungen zu verschieben. Findet der Termin nach 2 Ersatzterminen nicht statt, wird er abgesetzt und die Teilnahmegebühr gutgeschrieben.

    2.3 Servicevereinbarungen:

    Der Abschluss einer Servicevereinbarung garantiert dem Vertragspartner während der Laufzeit die kostenfreie Inanspruchnahme folgender Leistungen:
    2.3.1 Updates, Lieferung von neuen Programmversionen: Der Vertragspartner hat Anspruch auf die kostenfreie Lieferung der jeweils aktuellsten freigegebenen Programmversion (Update). Die Installation des Updates ist nicht Bestandteil der Leistungen.
    2.3.2 Helpline, technische Unterstützung und Anwendungsberatung:
    Bei Fragen oder Problemen mit der Software, kann sich der Vertragspartner von COOR unterstützen bzw. beraten lassen.  Diese Auskünfte betreffen vor allem Fragen des Programmpaketes und dessen richtige Handhabung, sowie anwendungsspezifische Fragen und deren richtige Lösung mit der Software. Um eine rasche Abwicklung von Fragen und Problemen zu garantieren, hat COOR eine Helpline installiert. Der Vertragspartner richtet seine Anfragen per Telefax, E-Mail oder telefonisch an die Helpline. Das Helpline-Team wird die Anfrage oder Problemstellung schnellstmöglich analysieren und dem Vertragspartner auf telefonischem oder schriftlichem Wege beantworten. Wir geben Auskünfte nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Haftung für durch unsere Auskünfte verursachte Schäden und deren Folgen, ist ausgeschlossen.
    2.3.3 Laufzeit, Kündigung: Die Servicevereinbarung wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann zum Ende eines jeden Vertragsjahres unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit von beiden Vertragspartnern schriftlich gekündigt werden. COOR kann nur aus wichtigem Grund kündigen, etwa und insbesondere bei Nichtzahlung der vereinbarten Wartungsgebühr. Die Gebühr wird am Beginn eines jeden Vertragsjahres im Voraus in Rechnung gestellt und ist sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zahlbar. Sie ist abhängig von der Anzahl der Lizenzen und dem Modulumfang. Die Servicegebühr ist wertgesichert. Im Falle der Software-Miete 2.1.2. endet die Servicevereinbarung automatisch mit Ablauf der Software-Mietzeit.
    2.3.4. Wertsicherungsklausel:
    Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der, seitens des Statistischen Bundesamtes verlautbartet Verbraucherpreisindex, auf der Basis 2010 = 100 oder ein an seine Stelle tretender Index. Basis für die Gebührenanpassung aufgrund der Wertsicherungsklausel ist der Jahresdurchschnittsindex des Jahres, in dem der Auftrag erstmals erteilt wurde. Es erfolgt eine jährliche Gebührenanpassung im Ausmaß der Indexsteigerung bzw. Minderung des durchschnittlichen Jahresindex des vorangegangenen Jahres gegenüber dem durchschnittlichen Jahresindex des Vertragsabschlussjahres. Basis für die jeweilige Anpassung bildet das im Erstauftrag vereinbarte Entgelt.

     3. Angebote/Preise/Zahlungen

    Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und gelten 30 Tage. Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Zahlung hat prompt nach Ablieferung zu erfolgen. Die Verzugszinsen liegen 6% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten oder mit anderen Forderungen aufzurechnen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von COOR. Von den AGB abweichende Vereinbarungen sind nur in schriftlicher Form wirksam.

    4. Lieferung

    Die Software wird so schnell als möglich ausgeliefert. Liefertermine werden ungefähr angegeben, ein bestimmter Fixtermin wird ausdrücklich ausgeschlossen.

    5. Gewährleistung

    Die Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate. Mängelrügen sind innerhalb von 4 Wochen nach Ablieferung anzuzeigen. Der Vertragspartner hat einen festgestellten Mangel genau zu beschreiben und die Verbesserung binnen angemessener Frist zu fordern. Der Vertragspartner ermöglicht alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen. COOR übernimmt keinerlei Garantie für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäßer Bedienung, auf Hardware- oder Systemfehler beruhen. Im Übrigen hat der Vertragspartner Anspruch auf Gewährleistung. Es gelten die Regelungen nach BGB.

    6. Schadenersatz

    COOR haftet für alle Schäden nur bei Vorsatz, wobei den Vertragspartner die Beweislast trifft. Die Haftung für leichte und grobe Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Höhe der Haftungssumme ist begrenzt auf eine Schadenssumme von 3 Mio. € für Personen-, Sach- und Vermögensschäden.

    7. Datenschutz

    COOR verpflichtet seine Mitarbeiter die Bestimmungen gemäß §5 BDSG: Datengeheimnis einzuhalten.

    8. Datensicherung

    Der Vertragspartner ist selbst für die Sicherung seiner aktuellen Daten zuständig. Sie ist in regelmäßigen, möglichst kurzen und dem Arbeitsfortschritt angepassten Zeiträumen durchzuführen.

    9. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

    Der Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag oder sonstigen Vereinbarungen ergebenden Streitigkeiten ist Amtsgericht München. Soweit nichts anderes vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach deutschem Recht. Auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird.

    10. Salvatorische Klausel

    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte diese eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt dann eine wirksame Bestimmung vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt; das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

    11. Firmendaten

    COOR GmbH . Altlaufstraße 40 . 85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn . Deutschland . +49 (0)8102 8979616 . office@coor.info . www.coor.info
    HRB 194229 . UID Nr.: DE 279312809 . Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Gerhard Sendlhofer